Das ganze war übrigens eine überragend gut recherchierte Falschmeldung von Spiegel / AP.
Es gibt und gab nie ein Patent auf das,

Es wurde einfach nur ein normales Firmenlogo eingetragen, das als Bestandteil ein

hatte, nicht mehr und nicht weniger.

http://www.heise.de/newsticker/Russland-Smiley-Markenschutz-alles-super-oder-was--/meldung/120368