Die GroKo-Pläne zum BAföG

Die GroKo-Pläne zum BAföG 68% der deutschen Studierenden gehen neben ihrem Studium einem Nebenjob nach, um sich ihren Lebensunterhalt finanzieren zu können. Gleichzeitig fordert ihr Studium ca. 33 Stunden Arbeitsaufwand pro Woche. Seit 1971 ist die Antwort auf dieses Problem das staatlich geregelte Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), welches die Chancengleichheit im Bildungswesen und allen Studierenden ein abgesichertes Leben ermöglichen soll. Allerdings empfangen nur 18% von Ihnen diese finanzielle staatliche Unterstützung. Hinzu kommt, dass der durchschnittliche Betrag, der BAföG-Empfängerinnen zur Verfügung steht, bei 464€ liegt. Da kommt schnell die Frage auf: Reicht das zum Leben? Ganz bestimmt nicht, denn allein der durchschnittliche Mietpreis, den Studierende deutschlandweit zahlen, liegt bei 325€. Ca. 168€ werden im Schnitt für Lebensmittel ausgeben. Und schon liegen die Kosten über der ausgezahlten Summe an BAföG - Ausgaben für Telefon, Internet, Lernmaterial, Fortbewegung, Kleidung usw. nicht mit einbezogen.

Eine Umkehr des BAföG-Trends muss erreicht werden


Kai Gehring, hochschulpolitischer Sprecher bei der Grünen-Fraktion, sprach dieses Problem und seine Forderungen, die zur Lösung beitragen sollen, nun laut und direkt an. Seiner Meinung nach würde die neue Große Koalition das BAföG vorerst weiter herunterwirtschaften. Dabei lautet ein Ziel des Koalitionsvertrages bereits, dass eine Trendumkehr, was den BAföG betrifft, erreicht werden soll. Zu dem Zweck sollen eine Milliarde Euro zusätzlich für eine neue BAföG-Reform zur Verfügung gestellt werden. Ob diese Mittel genügen, um eine wirkliche Umkehr des Trends zu erreichen, bezweifelt nicht nur Gehring, sondern auch Rolf-Dieter Postlep, Präsident des Deutschen Studentenwerks.

Ziel: BAföG-Erhöhung und Anpassung an die Mietpreise


Die Forderung der Grünen ist eindeutig: Die Fördersätze sowie die Förderbeträge vom Einkommen der Eltern sollen bis zum nächsten Wintersemester um 10% erhöht werden. Gleichzeitig muss eine automatische Steigerung der Beträge stattfinden. Ein weiterer entscheidender Punkt ist die Mietpauschale. Die Mietpreise steigen seit Jahren und das Wohnen in Großstädten gehört mittlerweile dem Luxus an. Des Weiteren gibt es erhebliche regionale Unterschiede, was Mietpreise betrifft. Sogar für Studierende, die den Höchstsatz an BAföG, der zur Zeit bei 735€ liegt, empfangen, ist es in München, Frankfurt am Main oder Stuttgart sehr schwer, eine passende Mietwohnung zu finden. Aus diesem Grund sollen die Wohnkosten ebenfalls erstattet werden. Elke Hannack, die Vizechefin des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB) fordert zumindest eine Anpassung der Mietpauschale an die durchschnittlichen Mietkosten. Der DGB verlangt außerdem, dass die BAföG-Novelle Teil eines 100-Tage-Plans der künftigen Bundesregierung werden soll.

Die eine Milliarde Euro, die nun laut der Großen Koalition fließen soll, wird für diese grundlegende Veränderung nicht ausreichen. Demnach sieht Gering für die Zukunft vieler Studierender schwarz: „Bald werden noch mehr Studierende finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen.“

Angst vor Verschuldung nehmen


Die kommende staatliche Stütze wird also nicht ausreichen, um Studierende zu entlasten. Hinzu kommt, dass viele, zum Beispiel Personen mit selbstständigen Eltern, durch das BAföG-Muster fallen und gar keine Unterstützung erhalten. Auch die Angst vor BAföG-Rückzahlung ist laut Meyer auf der Heyde ein Problem: „Wir müssen die Angst vor einer potenziellen Verschuldung nehmen.“ Wenn man den aktuellen Darlehnsanteil beim BAföG betrachtet, der im Höchstfall bei 10.000€ liegt, ist dieses Problem gegenwärtig allerdings wohl das kleinste.

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Autorin: Anna Heinze

Bildquelle Titelbild: Vielen Dank an stevepb (© stevepb/www.pixabay.com) für das Bild.

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